Wettbewerbsverbot – Erlaubt? Verboten? Kartellrechtswidrig?
Wettbewerbsverbot, Markenzwang, Alleinbezug – Worin liegen die Unterschiede? Was ist kartellrechtlich erlaubt, was ist verboten? Wie groß ist das Risiko? ...
Schlagwort: Vertragshändler
Corona – Vertragshändler und Handelsvertreter
Der Ausbruch der Corona-Epidemie (“Covid-19”) führt bei Vertragshändlern, Handelsvertretern und deren Lieferanten zu einem hohen Maß an Verunsicheru...
Vertriebsvertrag – 11 Punkte, an die Sie denken sollten
11 Bereiche, die ein Vertriebsvertrag unbedingt regeln sollte. Außerdem: Warum ein Muster mehr Gefahren als Nutzen bringt. Dieser Beitrag zählt 11 Bereiche auf,...
Vorzeitige Auflösung eines Vertriebsvertrages
Handelsvertreter und Vertragshändler: Wichtiger Grund berechtigt zur vorzeitigen Auflösung des Vertriebsvertrages. Eine vorzeitige Auflösung eines Vertriebsvert...
Pension des Handelsvertreters
Handelsvertreter und Vertragshändler: Ausgleichsanspruch zur Pension? Wenn ein Handelsvertreter in Pension (in Rente) gehen möchte, stellt sich die Frage nach d...
Das nachvertragliche Wettbewerbsverbot eines Handelsvertreters
Kann der Vertrag ein Wettbewerbsverbot des Handelsvertreters für die Zeit nach Vertragsende vorsehen? Während des aufrechten Handelsvertreterverhältnisses unter...
Zwei Überlegungen, die wir aus der Rechtssache “Coty Germany” mitnehmen können
. Das Plattformverbot in Vertriebsverträgen “reloaded by EuGH” in der Rs “Coty Germany” Die EuGH-Entscheidung vom 6. Dezember 2017 in de...
Der Ausgleichsanspruch des Handelsvertreters
Wann hat ein Handelsvertreter einen Ausgleichsanspruch nach § 24 Handelsvertretergesetz? Und wie berechnet ein Handelsvertreter diesen Ausgleichsanspruch? Diese...
EuGH-Generalanwalt: Selektivvertrieb und Verbot des “Amazon Marketplace” zum Schutz des Luxusimages?
Der EuGH befasst sich in der Rs “Coty Germany” mit einem vertraglichen Verbot von Internetdrittplattformen – die Schlussanträge von Generalanw...
Die Europäische Kommission zum Plattformverbot: Doch alles kein Problem?
Lehnt sich die Europäische Kommission zum Plattformverbot in ihrer Stellungnahme zum E-Commerce aus dem Fenster? Dieser Blog hat sich bereits mehrfach dem Platt...
Hat ein Vertragshändler einen Ausgleichsanspruch, wenn er seine Kunden nicht kennt?
“Anonymes Massengeschäft“ und Ausgleichsanspruch Dieser Beitrag widmet sich der besonderen Konstellation, in der ein Vertragshändler seinem Lieferanten ke...
Exklusivvertrieb – So vermeiden Sie böse Überraschungen
Exklusivvertrieb als kartellrechtlicher Stolperstein? Wettbewerbsverbote sollen die Exklusivität einer Vertragsbeziehung sicherstellen. Eine Seite verpflichtet ...
Nachvertragliches Wettbewerbsverbot im Franchisevertrag
OGH 28.3.2017, 4 Ob 48/17p: Nachvertragliches Wettbewerbsverbot sittenwidrig! Der Fall betraf ein nachvertragliches Wettbewerbsverbot in einem Franchisevertrag:...
Herstellergarantie: Mit welchen Ersatzteilen?
Die Herstellergarantie als Ausnahme vom Verbot, Querlieferungen zu beschränken Hersteller von Waren gewähren den Endverbrauchern häufig eine Herstellergarantie....
Wann hat der Vertragshändler einen Ausgleichsanspruch?
Wenn zwei spezielle Voraussetzungen vorliegen, hat ein Vertragshändler einen Ausgleichanspruch. § 24 Handelsvertretergesetz ist analog anwendbar. Ein Vertragshä...
Gerichtsstand des Erfüllungsortes im Vertriebsvertrag
Gerichtsstand des Erfüllungsortes und Klägergerichtsstand – Wo macht der österreichische Vertragshändler gegen seinen französischen Lieferanten den Ausgle...
Vertriebsvertrag verloren, Investitionen frustriert?
Der Anspruch auf Investitionskostenersatz bei Beendigung eines Vertriebsvertrages 2003 wurde in Österreich zugunsten von Handelsvertretern und Vertragshändlern ...
Verlängerter Eigentumsvorbehalt in der Vertriebskette
Verlängerter Eigentumsvorbehalt: So wappnet sich ein Hersteller gegen zahlungsunwillige oder zahlungsunfähige Abnehmer Vertriebsverträge zwischen Herstellern ei...
Kraftfahrzeugsektor-Schutzgesetz: Vorsicht, außergerichtliche Streitbeilegung!
KraSchG: Über die Hürden, die eine Klage im Kfz-Vertrieb überwinden muss Das Kraftfahrzeugsektor-Schutzgesetz (KraSchG) ist am 1. Juni 2013 in Österreich in Kra...
Die Kfz-GVO – Gruppenfreistellung von Vertriebsverträgen im Kraftfahrzeugbereich
Zum Verhältnis zwischen Kfz-GVO und Vertikal-GVO Zwar existiert nach wie vor eine spezielle Kfz-GVO (Nr. 461/2010), also eine Gruppenfreistellungsverordnu...