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Schlagwort: Preisabsprachen

Kartellverbot - Horizontal/Kartellverbot - Vertikal

Vertikale Preisbindung: Keine Spürbarkeit trotz Kernbeschränkung?

Veröffentlicht am 22. Juli 2016 von Dr. Wendelin Moritz / 0 Kommentare

OLG Celle, Urt. v. 7.4.2016, 13 U 124/15 (Kart) – “Rabattaktion” Die Beklagte (Almased) hat Apotheken in einer einmaligen Aktion eine bestimmt...

Kartellverbot - Horizontal

OGH als Kartellobergericht: Vertikale Preisabsprachen im Lebensmittelhandel

Veröffentlicht am 11. April 2016 von Dr. Wendelin Moritz / 1 Kommentar

OGH 8.10.2015, 16 Ok 2/15b Vor wenigen Monaten sorgte der OGH als Kartellobergericht für Schlagzeilen, weil er über mehrere Gesellschaften des SPAR-Konzerns ein...

Kartellverbot - Horizontal/Kartellverfahren

OGH als Kartellobergericht: Vergeblicher Kampf gegen die Hausdurchsuchung

Veröffentlicht am 23. März 2016 von Dr. Wendelin Moritz / 0 Kommentare

OGH 20.1.2016, 16 Ok 10/15d In dieser Rechtssache hatte der OGH als Kartellobergericht über mehrere Rekurse gegen vom Kartellgericht (OLG Wien) angeordnete Haus...

Schlagwörter

Ausgleichsanspruch Beweislast bezweckte Wettbewerbsbeschränkung BGH Drittplattformverbot Eigentumsvorbehalt Einstweilige Verfügung Ersatzteilvertrieb EuGH Europäische Kommission Franchise Gewerblicher Rechtsschutz Handelsvertreter Internationaler Vertriebsvertrag Internetvertrieb Irreführung Kartellgericht Kartellverbot Kaufpreissicherung Kernbeschränkung Kfz-Hersteller Kfz-Vertrieb Kundendienst Markenrecht markenrechtliche Erschöpfung Markenware Marktabgrenzung Marktabschottung Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung OGH Plattformverbot Preisabsprachen Selektivvertrieb Spürbarkeit Unlauterer Wettbewerb Unterlassungsanspruch Vertikal-GVO Vertragsbruch Vertragshändler Vertriebsbedingungen Vertriebskette Werbung Werkstattvertrag Wettbewerbsverbot Zivilrecht

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  • Exklusivvertrieb und Kartellrecht
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