Zwei Überlegungen, die wir aus der Rechtssache “Coty Germany” mitnehmen können
. Das Plattformverbot in Vertriebsverträgen “reloaded by EuGH” in der Rs “Coty Germany” Die EuGH-Entscheidung vom 6. Dezember 2017 in de...
Schlagwort: Kfz-Vertrieb
Exklusivvertrieb und Kartellrecht
Exklusivvertrieb als kartellrechtlicher Stolperstein im Vertriebsvertrag? Wettbewerbsverbote sollen die Exklusivität einer Vertragsbeziehung sicherstellen. Eine...
Herstellergarantie: Mit welchen Ersatzteilen?
Die Herstellergarantie als Ausnahme vom Verbot, Querlieferungen zu beschränken. Hersteller von Waren gewähren den Endverbrauchern häufig eine Herstellergarantie...
Wann hat der Vertragshändler einen Ausgleichsanspruch?
Wenn zwei spezielle Voraussetzungen vorliegen, hat ein Vertragshändler einen Ausgleichanspruch. § 24 Handelsvertretergesetz ist analog anwendbar. Ein Vertragshä...
Vertriebsvertrag verloren, Investitionen frustriert?
Der Anspruch auf Investitionskostenersatz bei Beendigung eines Vertriebsvertrages 2003 wurde in Österreich zugunsten von Handelsvertretern und Vertragshändlern ...
Verlängerter Eigentumsvorbehalt in der Vertriebskette
Verlängerter Eigentumsvorbehalt: So wappnet sich ein Hersteller gegen zahlungsunwillige oder zahlungsunfähige Abnehmer Vertriebsverträge zwischen Herstellern ei...
Kraftfahrzeugsektor-Schutzgesetz: Vorsicht, außergerichtliche Streitbeilegung!
KraSchG: Über die Hürden, die eine Klage im Kfz-Vertrieb überwinden muss Das Kraftfahrzeugsektor-Schutzgesetz (KraSchG) ist am 1. Juni 2013 in Österreich in Kra...
Die Kfz-GVO – Gruppenfreistellung von Vertriebsverträgen im Kraftfahrzeugbereich
Zum Verhältnis zwischen Kfz-GVO und Vertikal-GVO Zwar existiert nach wie vor eine spezielle Kfz-GVO (Nr. 461/2010), also eine Gruppenfreistellungsverordnu...
Kosten-Preis-Schere beschneidet die Händlermarge
Margin Squeeze: Behinderungsmissbrauch eines marktbeherrschenden Lieferanten durch die Kosten-Preis-Schere Die Kosten-Preis-Schere ist ein sehr anschauliches Be...
Drei Rechtfertigungsgründe für ein Drittplattformverbot
Das Drittplattformverbot und der Kampf der Markenhersteller gegen Amazon Marketplace, ebay und Co. – Wie gelingt eine Rechtfertigung? Vor allem kleine Ver...
Sogwirkung der Marke – Gefahr für den Ausgleichsanspruch
Die Sogwirkung der Marke kann zu einem hohen Billigkeitsabschlag auf den Ausgleichsanspruch führen Handelsvertreter und Vertragshändler haben nach Beendigung ih...
Zum Verfall des Ausgleichsanspruchs – Vorsicht, Falle!
Der Verfall des Ausgleichsanspruchs eines Handelsvertreter oder Vertragshändlers nach nur einem Jahr Den Ausgleichsanspruch des Handelsvertreters und – in...
Porsche-Tuning ohne Porsche? – Lieferverweigerung bei Kraftfahrzeugen und Ersatzteilen
BGH, Urt. v. 6.10.2015, KZR 87/13 – Porsche-Tuning Die Klägerin betreibt ein Unternehmen, das sich auf die Individualisierung und Veredelung (sog. ...
Kfz-Werkstatt und Kontrahierungszwang reloaded – BGH zur Jaguar-Vertragswerkstatt
BGH, Urt. v. 26.1.2016, KZR 41/14 – Jaguar-Vertragswerkstatt Der deutsche Bundesgerichtshof hatte sich einige Jahre nach der hier erörterten Entscheidung ...
OGH: Kündigung eines Kfz-Werkstattvertrages wegen mangelnder Kundenzufriedenheitswerte sachlich gerechtfertigt
OGH 19.3.2013, 4 Ob 205/12v und OGH 16.6.2015, 4 Ob 255/14z Aufgrund der identen Parteienbezeichnungen liegt die Annahme nahe, dass hier dieselbe Rechtssache gl...
Kartellrecht - Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung/Kartellverbot - Horizontal/Selektivvertrieb
OGH als Kartellobergericht: Verweigerung eines Kfz-Werkstattvertrages sachlich gerechtfertigt
OGH 8.10.2015, 16 Ok 1/15f – K-Vertriebsorganisation Die Antragstellerin handelt mit Kraftfahrzeugen und betreibt eine Kfz-Werkstatt. Sie war jahrelang au...
Kartellrecht - Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung/Kartellverbot - Horizontal/Selektivvertrieb
Der Anspruch einer Kfz-Werkstatt auf Abschluss eines Werkstattvertrages – Der BGH widerspricht der Kommission
Was folgt aus BGH KZR 6/09 “MAN‑Vertragswerkstätten”? Die Europäische Kommission ist der Ansicht, dass ein Hersteller/Generalimporteur von Kraftfahr...
Kartellrecht - Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung/Kartellverbot - Horizontal/Selektivvertrieb
Der Anspruch einer Kfz-Werkstatt auf Abschluss eines Werkstattvertrages – Das sagt die Europäische Kommission
Jahrelang stand es in der Kfz-Branche außer Frage und ist daher den beteiligten Unternehmen geläufig: Während ein Kfz-Händler keinen Anspruch gegen den Herstell...