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Wir vermessen Vertriebsrecht.
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Schlagwort: Selektivvertrieb

Vertragshändler/Handelsvertreter

Vertriebsvertrag – 11 Punkte, an die Sie denken sollten

Veröffentlicht am 30. August 2019 von Dr. Wendelin Moritz

11 Bereiche, die ein Vertriebsvertrag unbedingt regeln sollte. Außerdem: Warum ein Muster mehr Gefahren als Nutzen bringt. Dieser Beitrag zählt 11 Bereiche auf,...

Kartellverbot - Vertikal

Zwei Überlegungen, die wir aus der Rechtssache “Coty Germany” mitnehmen können

Veröffentlicht am 9. Februar 2018 von Dr. Wendelin Moritz / 0 Kommentare

. Das Plattformverbot in Vertriebsverträgen “reloaded by EuGH” in der Rs “Coty Germany” Die EuGH-Entscheidung vom 6. Dezember 2017 in de...

Kartellverbot - Horizontal/Kartellverbot - Vertikal/Selektivvertrieb

EuGH-Generalanwalt: Selektivvertrieb und Verbot des “Amazon Marketplace” zum Schutz des Luxusimages?

Veröffentlicht am 28. Juli 2017 von Dr. Wendelin Moritz / 0 Kommentare

Der EuGH befasst sich in der Rs “Coty Germany” mit einem vertraglichen Verbot von Internetdrittplattformen – die Schlussanträge von Generalanw...

Kartellverbot - Vertikal

Die Europäische Kommission zum Plattformverbot: Doch alles kein Problem?

Veröffentlicht am 23. Juni 2017 von Dr. Wendelin Moritz / 0 Kommentare

Lehnt sich die Europäische Kommission zum Plattformverbot in ihrer Stellungnahme zum E-Commerce aus dem Fenster? Dieser Blog hat sich bereits mehrfach dem Platt...

Kartellverbot - Vertikal/Selektivvertrieb

Herstellergarantie: Mit welchen Ersatzteilen?

Veröffentlicht am 29. März 2017 von Dr. Wendelin Moritz / 1 Kommentar

Die Herstellergarantie als Ausnahme vom Verbot, Querlieferungen zu beschränken Hersteller von Waren gewähren den Endverbrauchern häufig eine Herstellergarantie....

Vertragshändler/Handelsvertreter

Wann hat der Vertragshändler einen Ausgleichsanspruch?

Veröffentlicht am 3. März 2017 von Dr. Wendelin Moritz / 0 Kommentare

Wenn zwei spezielle Voraussetzungen vorliegen, hat ein Vertragshändler einen Ausgleichanspruch. § 24 Handelsvertretergesetz ist analog anwendbar. Ein Vertragshä...

Selektivvertrieb/Vertragshändler/Handelsvertreter

Kraftfahrzeugsektor-Schutzgesetz: Vorsicht, außergerichtliche Streitbeilegung!

Veröffentlicht am 18. November 2016 von Dr. Wendelin Moritz / 0 Kommentare

KraSchG: Über die Hürden, die eine Klage im Kfz-Vertrieb überwinden muss Das Kraftfahrzeugsektor-Schutzgesetz (KraSchG) ist am 1. Juni 2013 in Österreich in Kra...

Kartellverbot - Vertikal

Die Kfz-GVO – Gruppenfreistellung von Vertriebsverträgen im Kraftfahrzeugbereich

Veröffentlicht am 8. November 2016 von Dr. Wendelin Moritz / 0 Kommentare

Zum Verhältnis zwischen Kfz-GVO und Vertikal-GVO Zwar existiert nach wie vor eine spezielle Kfz-GVO (Nr. 461/2010), also eine  Gruppenfreistellungsverordnu...

Kartellrecht - Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung

Kosten-Preis-Schere beschneidet die Händlermarge

Veröffentlicht am 20. Oktober 2016 von Dr. Wendelin Moritz / 0 Kommentare

Margin Squeeze: Behinderungsmissbrauch mit der Kosten-Preis-Schere Die Kosten-Preis-Schere ist ein sehr anschauliches Beispiel für den Missbrauch einer marktbeh...

Kartellverbot - Vertikal

Drei Rechtfertigungsgründe für ein Drittplattformverbot

Veröffentlicht am 30. September 2016 von Dr. Wendelin Moritz / 0 Kommentare

Das Drittplattformverbot und der Kampf der Markenhersteller gegen Amazon Marketplace, ebay und Co. – Wie gelingt eine Rechtfertigung? Vor allem kleine Ver...

Kartellverbot - Vertikal/Selektivvertrieb/Vertragshändler/Handelsvertreter

Exklusives Vertriebssystem von MERCK: Marktabgrenzung als Schlüssel zur Freistellung

Veröffentlicht am 16. September 2016 von Dr. Wendelin Moritz / 0 Kommentare

BGH, Beschluss vom 26.1.2016, KVR 11/15 – “Laborchemikalien” Vertriebsvereinbarungen, die Wettbewerbsbeschränkungen enthalten und deshalb unte...

Kartellverbot - Vertikal/Selektivvertrieb/Vertragshändler/Handelsvertreter

Prestigecharakter der Ware rechtfertigt kein Totalverbot des Internetvertriebs – EuGH “Pierre Fabre”

Veröffentlicht am 8. August 2016 von Dr. Wendelin Moritz / 0 Kommentare

EuGH 13.10.2011, Rs C-439/09 – “Pierre Fabre” In allen Beiträgen dieses Blogs, die sich dem Thema “Internetvertrieb” widmen, wird ...

Kartellverbot - Vertikal

Verpflichtung der Händler zum Geo-Blocking als bezweckte Wettbewerbsbeschränkung

Veröffentlicht am 28. Juli 2016 von Dr. Wendelin Moritz / 1 Kommentar

Anlässlich des Berichtes “Geo-blocking practices in e-commerce” vom 18. März 2016 im Rahmen der “Sektoruntersuchung E-Commerce” Die Euro...

Kartellrecht - Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung/Kartellverfahren/Selektivvertrieb

Kfz-Werkstatt und Kontrahierungszwang reloaded – BGH zur Jaguar-Vertragswerkstatt

Veröffentlicht am 20. Mai 2016 von Dr. Wendelin Moritz / 0 Kommentare

BGH, Urt. v. 26.1.2016, KZR 41/14 – Jaguar-Vertragswerkstatt Der deutsche Bundesgerichtshof hatte sich einige Jahre nach der hier erörterten Entscheidung ...

Kartellrecht - Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung/Kartellverbot - Horizontal/Selektivvertrieb

OLG Frankfurt a.M. zum Verbot von Drittplattformen: Amazon Marketplace und Preisvergleichstools

Veröffentlicht am 21. April 2016 von Dr. Wendelin Moritz / 0 Kommentare

OLG Frankfurt a.M. 22.12.2015, 11 U 84/14 – “Rucksäcke” Der Rucksackhersteller Deuter unterhält in Deutschland ein selektives Vertriebssystem....

Kartellrecht - Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung/Selektivvertrieb

OGH: Kündigung eines Kfz-Werkstattvertrages wegen mangelnder Kundenzufriedenheitswerte sachlich gerechtfertigt

Veröffentlicht am 15. März 2016 von Dr. Wendelin Moritz / 0 Kommentare

OGH 19.3.2013, 4 Ob 205/12v und OGH 16.6.2015, 4 Ob 255/14z Aufgrund der identen Parteienbezeichnungen liegt die Annahme nahe, dass hier dieselbe Rechtssache gl...

Kartellrecht - Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung/Kartellverbot - Horizontal/Selektivvertrieb

OGH als Kartellobergericht: Verweigerung eines Kfz-Werkstattvertrages sachlich gerechtfertigt

Veröffentlicht am 12. März 2016 von Dr. Wendelin Moritz / 0 Kommentare

OGH 8.10.2015, 16 Ok 1/15f – K-Vertriebsorganisation Die Antragstellerin handelt mit Kraftfahrzeugen und betreibt eine Kfz-Werkstatt. Sie war jahrelang au...

Kartellrecht - Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung/Kartellverbot - Horizontal/Selektivvertrieb

Der Anspruch einer Kfz-Werkstatt auf Abschluss eines Werkstattvertrages – Der BGH widerspricht der Kommission

Veröffentlicht am 29. Februar 2016 von Dr. Wendelin Moritz / 0 Kommentare

Was folgt aus BGH KZR 6/09 “MAN‑Vertragswerkstätten”? Die Europäische Kommission ist der Ansicht, dass ein Hersteller/Generalimporteur von Kraftfahr...

Kartellrecht - Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung/Kartellverbot - Horizontal/Selektivvertrieb

Der Anspruch einer Kfz-Werkstatt auf Abschluss eines Werkstattvertrages – Das sagt die Europäische Kommission

Veröffentlicht am 23. Februar 2016 von Dr. Wendelin Moritz / 0 Kommentare

Jahrelang stand es in der Kfz-Branche außer Frage und ist daher den beteiligten Unternehmen geläufig: Während ein Kfz-Händler keinen Anspruch gegen den Herstell...

Markenrecht/Selektivvertrieb

OGH: Verwendung des MAZDA-Logos durch freie Kfz-Werkstatt unzulässig

Veröffentlicht am 19. Februar 2016 von Dr. Wendelin Moritz / 0 Kommentare

OGH 15.12.2015, 4 Ob 211/15f Eine Marke darf auch ohne Zustimmung des Markeninhabers oder Lizenznehmers von Dritten im geschäftlichen Verkehr benützt werden, so...

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Ausgleichsanspruch Beweislast bezweckte Wettbewerbsbeschränkung BGH Drittplattformverbot Eigentumsvorbehalt Einstweilige Verfügung Ersatzteilvertrieb EuGH Europäische Kommission Franchise Gewerblicher Rechtsschutz Handelsvertreter Internationaler Vertriebsvertrag Internetvertrieb Irreführung Kartellgericht Kartellverbot Kaufpreissicherung Kernbeschränkung Kfz-Hersteller Kfz-Vertrieb Kundendienst Markenrecht markenrechtliche Erschöpfung Markenware Marktabgrenzung Marktabschottung Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung OGH Plattformverbot Preisabsprachen Selektivvertrieb Spürbarkeit Unlauterer Wettbewerb Unterlassungsanspruch Vertikal-GVO Vertragsbruch Vertragshändler Vertriebsbedingungen Vertriebskette Werbung Werkstattvertrag Wettbewerbsverbot Zivilrecht

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