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Schlagwort: Markenware

Kartellverbot - Vertikal

Die Europäische Kommission zum Plattformverbot: Doch alles kein Problem?

Veröffentlicht am 23. Juni 2017 von Dr. Wendelin Moritz / 0 Kommentare

Lehnt sich die Europäische Kommission zum Plattformverbot in ihrer Stellungnahme zum E-Commerce aus dem Fenster? Dieser Blog hat sich bereits mehrfach dem Platt...

Vertragshändler/Handelsvertreter

Sogwirkung der Marke – Gefahr für den Ausgleichsanspruch

Veröffentlicht am 23. September 2016 von Dr. Wendelin Moritz / 0 Kommentare

Die Sogwirkung der Marke kann zu einem hohen Billigkeitsabschlag auf den Ausgleichsanspruch führen Was ist die Sogwirkung einer Marke und weshalb ist sie von Be...

Markenrecht/Selektivvertrieb/Unlauterer Wettbewerb

OGH: Unverhältnismäßigkeit eines markenrechtlichen Auskunftsbegehrens wegen drohender Marktabschottung

Veröffentlicht am 17. Februar 2016 von Dr. Wendelin Moritz / 0 Kommentare

OGH 17.11.2015, 4 Ob 170/15a In dieser bemerkenswerten Entscheidung hat sich der OGH damit auseinander gesetzt, ob es dem Markeninhaber und Organisator eines se...

Markenrecht/Selektivvertrieb

Weshalb die Offenlegung von Bezugsquellen auch beim Selektivvertrieb eine Marktabschottung nicht begünstigt – eine detaillierte Untersuchung

Veröffentlicht am 16. Februar 2016 von Dr. Wendelin Moritz / 0 Kommentare

Rechtsprechung zur Beweislast für die markenrechtliche Erschöpfung EuGH, BGH und OGH judizieren in mittlerweile gefestigter Rechtsprechung, dass die Beweislast ...

Markenrecht/Selektivvertrieb/Unlauterer Wettbewerb

Das Leck im selektiven Vertriebssystem – So “ermitteln” Hersteller richtig

Veröffentlicht am 11. Februar 2016 von Dr. Wendelin Moritz / 0 Kommentare

Problemstellung In einem selektiven Vertriebssystem halten sich häufig nicht alle Vertragshändler an das Verbot, gewerbliche Wiederverkäufer, die keine Vertrags...

Schlagwörter

Ausgleichsanspruch Beweislast bezweckte Wettbewerbsbeschränkung BGH Drittplattformverbot Eigentumsvorbehalt Einstweilige Verfügung Ersatzteilvertrieb EuGH Europäische Kommission Franchise Gewerblicher Rechtsschutz Handelsvertreter Internationaler Vertriebsvertrag Internetvertrieb Irreführung Kartellgericht Kartellverbot Kaufpreissicherung Kernbeschränkung Kfz-Hersteller Kfz-Vertrieb Kundendienst Markenrecht markenrechtliche Erschöpfung Markenware Marktabgrenzung Marktabschottung Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung OGH Plattformverbot Preisabsprachen Selektivvertrieb Spürbarkeit Unlauterer Wettbewerb Unterlassungsanspruch Vertikal-GVO Vertragsbruch Vertragshändler Vertriebsbedingungen Vertriebskette Werbung Werkstattvertrag Wettbewerbsverbot Zivilrecht

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  • Exklusivvertrieb und Kartellrecht
  • Der Ausgleichsanspruch des Handelsvertreters
  • Herstellergarantie: Mit welchen Ersatzteilen?

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