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Schlagwort: Kartellverbot

Kartellverbot - Vertikal

Zwei Überlegungen, die wir aus der Rechtssache “Coty Germany” mitnehmen können

Veröffentlicht am 9. Februar 2018 von Dr. Wendelin Moritz / 0 Kommentare

. Das Plattformverbot in Vertriebsverträgen “reloaded by EuGH” in der Rs “Coty Germany” Die EuGH-Entscheidung vom 6. Dezember 2017 in de...

Kartellverbot - Horizontal/Kartellverbot - Vertikal/Selektivvertrieb

EuGH-Generalanwalt: Selektivvertrieb und Verbot des “Amazon Marketplace” zum Schutz des Luxusimages?

Veröffentlicht am 28. Juli 2017 von Dr. Wendelin Moritz / 0 Kommentare

Der EuGH befasst sich in der Rs “Coty Germany” mit einem vertraglichen Verbot von Internetdrittplattformen – die Schlussanträge von Generalanw...

Kartellverbot - Vertikal

Die Europäische Kommission zum Plattformverbot: Doch alles kein Problem?

Veröffentlicht am 23. Juni 2017 von Dr. Wendelin Moritz / 0 Kommentare

Lehnt sich die Europäische Kommission zum Plattformverbot in ihrer Stellungnahme zum E-Commerce aus dem Fenster? Dieser Blog hat sich bereits mehrfach dem Platt...

Kartellverbot - Vertikal

Exklusivvertrieb und Kartellrecht

Veröffentlicht am 18. Mai 2017 von Dr. Wendelin Moritz / 0 Kommentare

Exklusivvertrieb als kartellrechtlicher Stolperstein? Wettbewerbsverbote sollen die Exklusivität einer Vertragsbeziehung sicherstellen. Eine Seite verpflichtet ...

Kartellverbot - Vertikal/Selektivvertrieb

Herstellergarantie: Mit welchen Ersatzteilen?

Veröffentlicht am 29. März 2017 von Dr. Wendelin Moritz / 1 Kommentar

Die Herstellergarantie als Ausnahme vom Verbot, Querlieferungen zu beschränken Hersteller von Waren gewähren den Endverbrauchern häufig eine Herstellergarantie....

Kartellverbot - Vertikal

Beschert uns die Kommission grenzüberschreitendes Pay-TV?

Veröffentlicht am 1. Dezember 2016 von Dr. Wendelin Moritz / 0 Kommentare

Paramount Pictures verpflichtet sich zur Abstellung von Geo-Blocking An anderer Stelle wurde bereits zur Praxis des Geo-Blocking Stellung genommen, das gerade b...

Kartellverbot - Vertikal

Die Kfz-GVO – Gruppenfreistellung von Vertriebsverträgen im Kraftfahrzeugbereich

Veröffentlicht am 8. November 2016 von Dr. Wendelin Moritz / 0 Kommentare

Zum Verhältnis zwischen Kfz-GVO und Vertikal-GVO Zwar existiert nach wie vor eine spezielle Kfz-GVO (Nr. 461/2010), also eine  Gruppenfreistellungsverordnu...

Kartellverbot - Vertikal

Drei Rechtfertigungsgründe für ein Drittplattformverbot

Veröffentlicht am 30. September 2016 von Dr. Wendelin Moritz / 0 Kommentare

Das Drittplattformverbot und der Kampf der Markenhersteller gegen Amazon Marketplace, ebay und Co. – Wie gelingt eine Rechtfertigung? Vor allem kleine Ver...

Kartellverbot - Vertikal/Selektivvertrieb/Vertragshändler/Handelsvertreter

Exklusives Vertriebssystem von MERCK: Marktabgrenzung als Schlüssel zur Freistellung

Veröffentlicht am 16. September 2016 von Dr. Wendelin Moritz / 0 Kommentare

BGH, Beschluss vom 26.1.2016, KVR 11/15 – “Laborchemikalien” Vertriebsvereinbarungen, die Wettbewerbsbeschränkungen enthalten und deshalb unte...

Kartellverbot - Horizontal

Zur Spürbarkeit einer bezweckten Wettbewerbsbeschränkung – EuGH “ING Pensii”

Veröffentlicht am 2. September 2016 von Dr. Wendelin Moritz / 0 Kommentare

EuGH, Urt. v. 16.7.2015, C-172/14 – “ING Pensii” Im seinem Urteil in der Rechtssache “Expedia” vom 13.12.2012, Rn. 37, hat der EuG...

Kartellverbot - Vertikal

Konkurrenzschutz im Einkaufszentrum als Wettbewerbsbeschränkung?

Veröffentlicht am 16. August 2016 von Dr. Wendelin Moritz / 0 Kommentare

EuGH 26.11.2015, C-345/14 – “Maxima Latvija” Maxima Latvija ist ein lettischer Lebensmitteleinzelhändler, der in zahlreichen lettischen Einkau...

Kartellverbot - Vertikal/Selektivvertrieb/Vertragshändler/Handelsvertreter

Prestigecharakter der Ware rechtfertigt kein Totalverbot des Internetvertriebs – EuGH “Pierre Fabre”

Veröffentlicht am 8. August 2016 von Dr. Wendelin Moritz / 0 Kommentare

EuGH 13.10.2011, Rs C-439/09 – “Pierre Fabre” In allen Beiträgen dieses Blogs, die sich dem Thema “Internetvertrieb” widmen, wird ...

Kartellverbot - Vertikal

Verpflichtung der Händler zum Geo-Blocking als bezweckte Wettbewerbsbeschränkung

Veröffentlicht am 28. Juli 2016 von Dr. Wendelin Moritz / 0 Kommentare

Anlässlich des Berichtes “Geo-blocking practices in e-commerce” vom 18. März 2016 im Rahmen der “Sektoruntersuchung E-Commerce” Die Euro...

Kartellverbot - Horizontal/Kartellverbot - Vertikal

Vertikale Preisbindung: Keine Spürbarkeit trotz Kernbeschränkung?

Veröffentlicht am 22. Juli 2016 von Dr. Wendelin Moritz / 0 Kommentare

OLG Celle, Urt. v. 7.4.2016, 13 U 124/15 (Kart) – “Rabattaktion” Die Beklagte (Almased) hat Apotheken in einer einmaligen Aktion eine bestimmt...

Kartellverbot - Horizontal/Selektivvertrieb

Bundeskartellamt: Rechtswidrige Beschränkungen des Online-Vertriebs durch ASICS Deutschland

Veröffentlicht am 6. Mai 2016 von Dr. Wendelin Moritz / 0 Kommentare

Bundeskartellamt, Beschluss vom 26. August 2015, B2-98/11 – “Asics” In diesem Verwaltungsverfahren hat das Bundeskartellamt Bestimmungen aus d...

Kartellrecht - Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung/Kartellverbot - Horizontal/Selektivvertrieb

OLG Frankfurt a.M. zum Verbot von Drittplattformen: Amazon Marketplace und Preisvergleichstools

Veröffentlicht am 21. April 2016 von Dr. Wendelin Moritz / 0 Kommentare

OLG Frankfurt a.M. 22.12.2015, 11 U 84/14 – “Rucksäcke” Der Rucksackhersteller Deuter unterhält in Deutschland ein selektives Vertriebssystem....

Kartellverbot - Horizontal

OGH als Kartellobergericht: Vertikale Preisabsprachen im Lebensmittelhandel

Veröffentlicht am 11. April 2016 von Dr. Wendelin Moritz / 1 Kommentar

OGH 8.10.2015, 16 Ok 2/15b Vor wenigen Monaten sorgte der OGH als Kartellobergericht für Schlagzeilen, weil er über mehrere Gesellschaften des SPAR-Konzerns ein...

Kartellverbot - Horizontal/Kartellverfahren

OGH als Kartellobergericht: Vergeblicher Kampf gegen die Hausdurchsuchung

Veröffentlicht am 23. März 2016 von Dr. Wendelin Moritz / 0 Kommentare

OGH 20.1.2016, 16 Ok 10/15d In dieser Rechtssache hatte der OGH als Kartellobergericht über mehrere Rekurse gegen vom Kartellgericht (OLG Wien) angeordnete Haus...

Kartellrecht - Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung/Kartellverbot - Horizontal/Selektivvertrieb

OGH als Kartellobergericht: Verweigerung eines Kfz-Werkstattvertrages sachlich gerechtfertigt

Veröffentlicht am 12. März 2016 von Dr. Wendelin Moritz / 0 Kommentare

OGH 8.10.2015, 16 Ok 1/15f – K-Vertriebsorganisation Die Antragstellerin handelt mit Kraftfahrzeugen und betreibt eine Kfz-Werkstatt. Sie war jahrelang au...

Schlagwörter

Ausgleichsanspruch Beweislast bezweckte Wettbewerbsbeschränkung BGH Drittplattformverbot Eigentumsvorbehalt Einstweilige Verfügung Ersatzteilvertrieb EuGH Europäische Kommission Franchise Gewerblicher Rechtsschutz Handelsvertreter Internationaler Vertriebsvertrag Internetvertrieb Irreführung Kartellgericht Kartellverbot Kaufpreissicherung Kernbeschränkung Kfz-Hersteller Kfz-Vertrieb Kundendienst Markenrecht markenrechtliche Erschöpfung Markenware Marktabgrenzung Marktabschottung Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung OGH Plattformverbot Preisabsprachen Selektivvertrieb Spürbarkeit Unlauterer Wettbewerb Unterlassungsanspruch Vertikal-GVO Vertragsbruch Vertragshändler Vertriebsbedingungen Vertriebskette Werbung Werkstattvertrag Wettbewerbsverbot Zivilrecht

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  • Exklusivvertrieb und Kartellrecht
  • Der Ausgleichsanspruch des Handelsvertreters
  • Herstellergarantie: Mit welchen Ersatzteilen?

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