Zwei Überlegungen, die wir aus der Rechtssache “Coty Germany” mitnehmen können
. Das Plattformverbot in Vertriebsverträgen “reloaded by EuGH” in der Rs “Coty Germany” Die EuGH-Entscheidung vom 6. Dezember 2017 in de...
Schlagwort: Kartellverbot
EuGH-Generalanwalt: Selektivvertrieb und Verbot des “Amazon Marketplace” zum Schutz des Luxusimages?
Der EuGH befasst sich in der Rs “Coty Germany” mit einem vertraglichen Verbot von Internetdrittplattformen – die Schlussanträge von Generalanw...
Die Europäische Kommission zum Plattformverbot: Doch alles kein Problem?
Lehnt sich die Europäische Kommission zum Plattformverbot in ihrer Stellungnahme zum E-Commerce aus dem Fenster? Dieser Blog hat sich bereits mehrfach dem Platt...
Exklusivvertrieb und Kartellrecht
Exklusivvertrieb als kartellrechtlicher Stolperstein? Wettbewerbsverbote sollen die Exklusivität einer Vertragsbeziehung sicherstellen. Eine Seite verpflichtet ...
Herstellergarantie: Mit welchen Ersatzteilen?
Die Herstellergarantie als Ausnahme vom Verbot, Querlieferungen zu beschränken Hersteller von Waren gewähren den Endverbrauchern häufig eine Herstellergarantie....
Beschert uns die Kommission grenzüberschreitendes Pay-TV?
Paramount Pictures verpflichtet sich zur Abstellung von Geo-Blocking An anderer Stelle wurde bereits zur Praxis des Geo-Blocking Stellung genommen, das gerade b...
Die Kfz-GVO – Gruppenfreistellung von Vertriebsverträgen im Kraftfahrzeugbereich
Zum Verhältnis zwischen Kfz-GVO und Vertikal-GVO Zwar existiert nach wie vor eine spezielle Kfz-GVO (Nr. 461/2010), also eine Gruppenfreistellungsverordnu...
Drei Rechtfertigungsgründe für ein Drittplattformverbot
Das Drittplattformverbot und der Kampf der Markenhersteller gegen Amazon Marketplace, ebay und Co. – Wie gelingt eine Rechtfertigung? Vor allem kleine Ver...
Exklusives Vertriebssystem von MERCK: Marktabgrenzung als Schlüssel zur Freistellung
BGH, Beschluss vom 26.1.2016, KVR 11/15 – “Laborchemikalien” Vertriebsvereinbarungen, die Wettbewerbsbeschränkungen enthalten und deshalb unte...
Zur Spürbarkeit einer bezweckten Wettbewerbsbeschränkung – EuGH “ING Pensii”
EuGH, Urt. v. 16.7.2015, C-172/14 – “ING Pensii” Im seinem Urteil in der Rechtssache “Expedia” vom 13.12.2012, Rn. 37, hat der EuG...
Konkurrenzschutz im Einkaufszentrum als Wettbewerbsbeschränkung?
EuGH 26.11.2015, C-345/14 – “Maxima Latvija” Maxima Latvija ist ein lettischer Lebensmitteleinzelhändler, der in zahlreichen lettischen Einkau...
Prestigecharakter der Ware rechtfertigt kein Totalverbot des Internetvertriebs – EuGH “Pierre Fabre”
EuGH 13.10.2011, Rs C-439/09 – “Pierre Fabre” In allen Beiträgen dieses Blogs, die sich dem Thema “Internetvertrieb” widmen, wird ...
Verpflichtung der Händler zum Geo-Blocking als bezweckte Wettbewerbsbeschränkung
Anlässlich des Berichtes “Geo-blocking practices in e-commerce” vom 18. März 2016 im Rahmen der “Sektoruntersuchung E-Commerce” Die Euro...
Vertikale Preisbindung: Keine Spürbarkeit trotz Kernbeschränkung?
OLG Celle, Urt. v. 7.4.2016, 13 U 124/15 (Kart) – “Rabattaktion” Die Beklagte (Almased) hat Apotheken in einer einmaligen Aktion eine bestimmt...
Bundeskartellamt: Rechtswidrige Beschränkungen des Online-Vertriebs durch ASICS Deutschland
Bundeskartellamt, Beschluss vom 26. August 2015, B2-98/11 – “Asics” In diesem Verwaltungsverfahren hat das Bundeskartellamt Bestimmungen aus d...
Kartellrecht - Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung/Kartellverbot - Horizontal/Selektivvertrieb
OLG Frankfurt a.M. zum Verbot von Drittplattformen: Amazon Marketplace und Preisvergleichstools
OLG Frankfurt a.M. 22.12.2015, 11 U 84/14 – “Rucksäcke” Der Rucksackhersteller Deuter unterhält in Deutschland ein selektives Vertriebssystem....
OGH als Kartellobergericht: Vertikale Preisabsprachen im Lebensmittelhandel
OGH 8.10.2015, 16 Ok 2/15b Vor wenigen Monaten sorgte der OGH als Kartellobergericht für Schlagzeilen, weil er über mehrere Gesellschaften des SPAR-Konzerns ein...
OGH als Kartellobergericht: Vergeblicher Kampf gegen die Hausdurchsuchung
OGH 20.1.2016, 16 Ok 10/15d In dieser Rechtssache hatte der OGH als Kartellobergericht über mehrere Rekurse gegen vom Kartellgericht (OLG Wien) angeordnete Haus...
Kartellrecht - Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung/Kartellverbot - Horizontal/Selektivvertrieb
OGH als Kartellobergericht: Verweigerung eines Kfz-Werkstattvertrages sachlich gerechtfertigt
OGH 8.10.2015, 16 Ok 1/15f – K-Vertriebsorganisation Die Antragstellerin handelt mit Kraftfahrzeugen und betreibt eine Kfz-Werkstatt. Sie war jahrelang au...