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Monat: September 2016

Kartellverbot - Vertikal

Drei Rechtfertigungsgründe für ein Drittplattformverbot

Veröffentlicht am 30. September 2016 von Dr. Wendelin Moritz / 0 Kommentare

Das Drittplattformverbot und der Kampf der Markenhersteller gegen Amazon Marketplace, ebay und Co. – Wie gelingt eine Rechtfertigung? Vor allem kleine Ver...

Vertragshändler/Handelsvertreter

Sogwirkung der Marke – Gefahr für den Ausgleichsanspruch

Veröffentlicht am 23. September 2016 von Dr. Wendelin Moritz / 0 Kommentare

Die Sogwirkung der Marke kann zu einem hohen Billigkeitsabschlag auf den Ausgleichsanspruch führen Handelsvertreter und Vertragshändler haben nach Beendigung ih...

Kartellverbot - Vertikal/Selektivvertrieb/Vertragshändler/Handelsvertreter

Exklusives Vertriebssystem von MERCK: Marktabgrenzung als Schlüssel zur Freistellung

Veröffentlicht am 16. September 2016 von Dr. Wendelin Moritz / 0 Kommentare

BGH, Beschluss vom 26.1.2016, KVR 11/15 – “Laborchemikalien” Vertriebsvereinbarungen, die Wettbewerbsbeschränkungen enthalten und deshalb unte...

Vertragshändler/Handelsvertreter

Zum Verfall des Ausgleichsanspruchs – Vorsicht, Falle!

Veröffentlicht am 9. September 2016 von Dr. Wendelin Moritz / 0 Kommentare

Der Verfall des Ausgleichsanspruchs eines Handelsvertreter oder Vertragshändlers nach nur einem Jahr Den Ausgleichsanspruch des Handelsvertreters und – in...

Kartellverbot - Horizontal

Zur Spürbarkeit einer bezweckten Wettbewerbsbeschränkung – EuGH “ING Pensii”

Veröffentlicht am 2. September 2016 von Dr. Wendelin Moritz / 0 Kommentare

EuGH, Urt. v. 16.7.2015, C-172/14 – “ING Pensii” Im seinem Urteil in der Rechtssache “Expedia” vom 13.12.2012, Rn. 37, hat der EuG...

Schlagwörter

Ausgleichsanspruch Auskunftsanspruch Beweislast bezweckte Wettbewerbsbeschränkung BGH Drittplattformverbot Eigentumsvorbehalt Einstweilige Verfügung Ersatzteilvertrieb EuGH Europäische Kommission Gewerblicher Rechtsschutz Handelsvertreter Internationaler Vertriebsvertrag Internetvertrieb Irreführung Kartellgericht Kartellverbot Kaufpreissicherung Kernbeschränkung Kfz-Hersteller Kfz-Vertrieb Kundendienst Markenrecht markenrechtliche Erschöpfung Markenware Marktabgrenzung Marktabschottung Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung OGH Plattformverbot Preisabsprachen Selektivvertrieb Spürbarkeit Unlauterer Wettbewerb Unterlassungsanspruch Vertikal-GVO Vertragsbruch Vertragshändler Vertriebsbedingungen Vertriebskette Werbung Werkstattvertrag Wettbewerbsverbot Zivilrecht

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