EuGH-Generalanwalt: Selektivvertrieb und Verbot des “Amazon Marketplace” zum Schutz des Luxusimages?
Der EuGH befasst sich in der Rs “Coty Germany” mit einem vertraglichen Verbot von Internetdrittplattformen – die Schlussanträge von Generalanw...
Kategorie: Selektivvertrieb
Herstellergarantie: Mit welchen Ersatzteilen?
Die Herstellergarantie als Ausnahme vom Verbot, Querlieferungen zu beschränken. Hersteller von Waren gewähren den Endverbrauchern häufig eine Herstellergarantie...
Kraftfahrzeugsektor-Schutzgesetz: Vorsicht, außergerichtliche Streitbeilegung!
KraSchG: Über die Hürden, die eine Klage im Kfz-Vertrieb überwinden muss Das Kraftfahrzeugsektor-Schutzgesetz (KraSchG) ist am 1. Juni 2013 in Österreich in Kra...
Exklusives Vertriebssystem von MERCK: Marktabgrenzung als Schlüssel zur Freistellung
BGH, Beschluss vom 26.1.2016, KVR 11/15 – “Laborchemikalien” Vertriebsvereinbarungen, die Wettbewerbsbeschränkungen enthalten und deshalb unte...
Prestigecharakter der Ware rechtfertigt kein Totalverbot des Internetvertriebs – EuGH “Pierre Fabre”
EuGH 13.10.2011, Rs C-439/09 – “Pierre Fabre” In allen Beiträgen dieses Blogs, die sich dem Thema “Internetvertrieb” widmen, wird ...
Porsche-Tuning ohne Porsche? – Lieferverweigerung bei Kraftfahrzeugen und Ersatzteilen
BGH, Urt. v. 6.10.2015, KZR 87/13 – Porsche-Tuning Die Klägerin betreibt ein Unternehmen, das sich auf die Individualisierung und Veredelung (sog. ...
Kfz-Werkstatt und Kontrahierungszwang reloaded – BGH zur Jaguar-Vertragswerkstatt
BGH, Urt. v. 26.1.2016, KZR 41/14 – Jaguar-Vertragswerkstatt Der deutsche Bundesgerichtshof hatte sich einige Jahre nach der hier erörterten Entscheidung ...
Bundeskartellamt: Rechtswidrige Beschränkungen des Online-Vertriebs durch ASICS Deutschland
Bundeskartellamt, Beschluss vom 26. August 2015, B2-98/11 – “Asics” In diesem Verwaltungsverfahren hat das Bundeskartellamt Bestimmungen aus d...
Kartellrecht - Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung/Kartellverbot - Horizontal/Selektivvertrieb
OLG Frankfurt a.M. zum Verbot von Drittplattformen: Amazon Marketplace und Preisvergleichstools
OLG Frankfurt a.M. 22.12.2015, 11 U 84/14 – “Rucksäcke” Der Rucksackhersteller Deuter unterhält in Deutschland ein selektives Vertriebssystem....
OGH: Kündigung eines Kfz-Werkstattvertrages wegen mangelnder Kundenzufriedenheitswerte sachlich gerechtfertigt
OGH 19.3.2013, 4 Ob 205/12v und OGH 16.6.2015, 4 Ob 255/14z Aufgrund der identen Parteienbezeichnungen liegt die Annahme nahe, dass hier dieselbe Rechtssache gl...
Kartellrecht - Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung/Kartellverbot - Horizontal/Selektivvertrieb
OGH als Kartellobergericht: Verweigerung eines Kfz-Werkstattvertrages sachlich gerechtfertigt
OGH 8.10.2015, 16 Ok 1/15f – K-Vertriebsorganisation Die Antragstellerin handelt mit Kraftfahrzeugen und betreibt eine Kfz-Werkstatt. Sie war jahrelang au...
Kartellrecht - Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung/Kartellverbot - Horizontal/Selektivvertrieb
Der Anspruch einer Kfz-Werkstatt auf Abschluss eines Werkstattvertrages – Der BGH widerspricht der Kommission
Was folgt aus BGH KZR 6/09 “MAN‑Vertragswerkstätten”? Die Europäische Kommission ist der Ansicht, dass ein Hersteller/Generalimporteur von Kraftfahr...
Kartellrecht - Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung/Kartellverbot - Horizontal/Selektivvertrieb
Der Anspruch einer Kfz-Werkstatt auf Abschluss eines Werkstattvertrages – Das sagt die Europäische Kommission
Jahrelang stand es in der Kfz-Branche außer Frage und ist daher den beteiligten Unternehmen geläufig: Während ein Kfz-Händler keinen Anspruch gegen den Herstell...
OGH: Verwendung des MAZDA-Logos durch freie Kfz-Werkstatt unzulässig
OGH 15.12.2015, 4 Ob 211/15f Eine Marke darf auch ohne Zustimmung des Markeninhabers oder Lizenznehmers von Dritten im geschäftlichen Verkehr benützt werden, so...
OGH: Unverhältnismäßigkeit eines markenrechtlichen Auskunftsbegehrens wegen drohender Marktabschottung
OGH 17.11.2015, 4 Ob 170/15a In dieser bemerkenswerten Entscheidung hat sich der OGH damit auseinander gesetzt, ob es dem Markeninhaber und Organisator eines se...
Weshalb die Offenlegung von Bezugsquellen auch beim Selektivvertrieb eine Marktabschottung nicht begünstigt – eine detaillierte Untersuchung
Rechtsprechung zur Beweislast für die markenrechtliche Erschöpfung EuGH, BGH und OGH judizieren in mittlerweile gefestigter Rechtsprechung, dass die Beweislast ...
Das Leck im selektiven Vertriebssystem – So “ermitteln” Hersteller richtig
Problemstellung In einem selektiven Vertriebssystem halten sich häufig nicht alle Vertragshändler an das Verbot, gewerbliche Wiederverkäufer, die keine Vertrags...