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Kategorie: Selektivvertrieb

Kartellverbot - Horizontal/Kartellverbot - Vertikal/Selektivvertrieb

EuGH-Generalanwalt: Selektivvertrieb und Verbot des “Amazon Marketplace” zum Schutz des Luxusimages?

Veröffentlicht am 28. Juli 2017 von Dr. Wendelin Moritz / 0 Kommentare

Der EuGH befasst sich in der Rs “Coty Germany” mit einem vertraglichen Verbot von Internetdrittplattformen – die Schlussanträge von Generalanw...

Kartellverbot - Vertikal/Selektivvertrieb

Herstellergarantie: Mit welchen Ersatzteilen?

Veröffentlicht am 29. März 2017 von Dr. Wendelin Moritz / 1 Kommentar

Die Herstellergarantie als Ausnahme vom Verbot, Querlieferungen zu beschränken Hersteller von Waren gewähren den Endverbrauchern häufig eine Herstellergarantie....

Selektivvertrieb/Vertragshändler/Handelsvertreter

Kraftfahrzeugsektor-Schutzgesetz: Vorsicht, außergerichtliche Streitbeilegung!

Veröffentlicht am 18. November 2016 von Dr. Wendelin Moritz / 0 Kommentare

KraSchG: Über die Hürden, die eine Klage im Kfz-Vertrieb überwinden muss Das Kraftfahrzeugsektor-Schutzgesetz (KraSchG) ist am 1. Juni 2013 in Österreich in Kra...

Kartellverbot - Vertikal/Selektivvertrieb/Vertragshändler/Handelsvertreter

Exklusives Vertriebssystem von MERCK: Marktabgrenzung als Schlüssel zur Freistellung

Veröffentlicht am 16. September 2016 von Dr. Wendelin Moritz / 0 Kommentare

BGH, Beschluss vom 26.1.2016, KVR 11/15 – “Laborchemikalien” Vertriebsvereinbarungen, die Wettbewerbsbeschränkungen enthalten und deshalb unte...

Kartellverbot - Vertikal/Selektivvertrieb/Vertragshändler/Handelsvertreter

Prestigecharakter der Ware rechtfertigt kein Totalverbot des Internetvertriebs – EuGH “Pierre Fabre”

Veröffentlicht am 8. August 2016 von Dr. Wendelin Moritz / 0 Kommentare

EuGH 13.10.2011, Rs C-439/09 – “Pierre Fabre” In allen Beiträgen dieses Blogs, die sich dem Thema “Internetvertrieb” widmen, wird ...

Kartellrecht - Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung/Kartellverfahren/Selektivvertrieb

Kfz-Werkstatt und Kontrahierungszwang reloaded – BGH zur Jaguar-Vertragswerkstatt

Veröffentlicht am 20. Mai 2016 von Dr. Wendelin Moritz / 0 Kommentare

BGH, Urt. v. 26.1.2016, KZR 41/14 – Jaguar-Vertragswerkstatt Der deutsche Bundesgerichtshof hatte sich einige Jahre nach der hier erörterten Entscheidung ...

Kartellverbot - Horizontal/Selektivvertrieb

Bundeskartellamt: Rechtswidrige Beschränkungen des Online-Vertriebs durch ASICS Deutschland

Veröffentlicht am 6. Mai 2016 von Dr. Wendelin Moritz / 0 Kommentare

Bundeskartellamt, Beschluss vom 26. August 2015, B2-98/11 – “Asics” In diesem Verwaltungsverfahren hat das Bundeskartellamt Bestimmungen aus d...

Kartellrecht - Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung/Kartellverbot - Horizontal/Selektivvertrieb

OLG Frankfurt a.M. zum Verbot von Drittplattformen: Amazon Marketplace und Preisvergleichstools

Veröffentlicht am 21. April 2016 von Dr. Wendelin Moritz / 0 Kommentare

OLG Frankfurt a.M. 22.12.2015, 11 U 84/14 – “Rucksäcke” Der Rucksackhersteller Deuter unterhält in Deutschland ein selektives Vertriebssystem....

Kartellrecht - Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung/Selektivvertrieb

OGH: Kündigung eines Kfz-Werkstattvertrages wegen mangelnder Kundenzufriedenheitswerte sachlich gerechtfertigt

Veröffentlicht am 15. März 2016 von Dr. Wendelin Moritz / 0 Kommentare

OGH 19.3.2013, 4 Ob 205/12v und OGH 16.6.2015, 4 Ob 255/14z Aufgrund der identen Parteienbezeichnungen liegt die Annahme nahe, dass hier dieselbe Rechtssache gl...

Kartellrecht - Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung/Kartellverbot - Horizontal/Selektivvertrieb

OGH als Kartellobergericht: Verweigerung eines Kfz-Werkstattvertrages sachlich gerechtfertigt

Veröffentlicht am 12. März 2016 von Dr. Wendelin Moritz / 0 Kommentare

OGH 8.10.2015, 16 Ok 1/15f – K-Vertriebsorganisation Die Antragstellerin handelt mit Kraftfahrzeugen und betreibt eine Kfz-Werkstatt. Sie war jahrelang au...

Kartellrecht - Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung/Kartellverbot - Horizontal/Selektivvertrieb

Der Anspruch einer Kfz-Werkstatt auf Abschluss eines Werkstattvertrages – Der BGH widerspricht der Kommission

Veröffentlicht am 29. Februar 2016 von Dr. Wendelin Moritz / 0 Kommentare

Was folgt aus BGH KZR 6/09 “MAN‑Vertragswerkstätten”? Die Europäische Kommission ist der Ansicht, dass ein Hersteller/Generalimporteur von Kraftfahr...

Kartellrecht - Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung/Kartellverbot - Horizontal/Selektivvertrieb

Der Anspruch einer Kfz-Werkstatt auf Abschluss eines Werkstattvertrages – Das sagt die Europäische Kommission

Veröffentlicht am 23. Februar 2016 von Dr. Wendelin Moritz / 0 Kommentare

Jahrelang stand es in der Kfz-Branche außer Frage und ist daher den beteiligten Unternehmen geläufig: Während ein Kfz-Händler keinen Anspruch gegen den Herstell...

Markenrecht/Selektivvertrieb

OGH: Verwendung des MAZDA-Logos durch freie Kfz-Werkstatt unzulässig

Veröffentlicht am 19. Februar 2016 von Dr. Wendelin Moritz / 0 Kommentare

OGH 15.12.2015, 4 Ob 211/15f Eine Marke darf auch ohne Zustimmung des Markeninhabers oder Lizenznehmers von Dritten im geschäftlichen Verkehr benützt werden, so...

Markenrecht/Selektivvertrieb/Unlauterer Wettbewerb

OGH: Unverhältnismäßigkeit eines markenrechtlichen Auskunftsbegehrens wegen drohender Marktabschottung

Veröffentlicht am 17. Februar 2016 von Dr. Wendelin Moritz / 0 Kommentare

OGH 17.11.2015, 4 Ob 170/15a In dieser bemerkenswerten Entscheidung hat sich der OGH damit auseinander gesetzt, ob es dem Markeninhaber und Organisator eines se...

Markenrecht/Selektivvertrieb

Weshalb die Offenlegung von Bezugsquellen auch beim Selektivvertrieb eine Marktabschottung nicht begünstigt – eine detaillierte Untersuchung

Veröffentlicht am 16. Februar 2016 von Dr. Wendelin Moritz / 0 Kommentare

Rechtsprechung zur Beweislast für die markenrechtliche Erschöpfung EuGH, BGH und OGH judizieren in mittlerweile gefestigter Rechtsprechung, dass die Beweislast ...

Markenrecht/Selektivvertrieb/Unlauterer Wettbewerb

Das Leck im selektiven Vertriebssystem – So “ermitteln” Hersteller richtig

Veröffentlicht am 11. Februar 2016 von Dr. Wendelin Moritz / 0 Kommentare

Problemstellung In einem selektiven Vertriebssystem halten sich häufig nicht alle Vertragshändler an das Verbot, gewerbliche Wiederverkäufer, die keine Vertrags...

Schlagwörter

Ausgleichsanspruch Beweislast bezweckte Wettbewerbsbeschränkung BGH Drittplattformverbot Eigentumsvorbehalt Einstweilige Verfügung Ersatzteilvertrieb EuGH Europäische Kommission Franchise Gewerblicher Rechtsschutz Handelsvertreter Internationaler Vertriebsvertrag Internetvertrieb Irreführung Kartellgericht Kartellverbot Kaufpreissicherung Kernbeschränkung Kfz-Hersteller Kfz-Vertrieb Kundendienst Markenrecht markenrechtliche Erschöpfung Markenware Marktabgrenzung Marktabschottung Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung OGH Plattformverbot Preisabsprachen Selektivvertrieb Spürbarkeit Unlauterer Wettbewerb Unterlassungsanspruch Vertikal-GVO Vertragsbruch Vertragshändler Vertriebsbedingungen Vertriebskette Werbung Werkstattvertrag Wettbewerbsverbot Zivilrecht

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  • Exklusivvertrieb und Kartellrecht
  • Der Ausgleichsanspruch des Handelsvertreters
  • Herstellergarantie: Mit welchen Ersatzteilen?

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